Mediation und Rechtschutz – Eine vergleichende Studie

TitelblattKnapp 85% der Versicherungsunternehmen, die eigenständig eine Rechtsschutzversicherung anbieten, übernehmen inzwischen Kosten der Mediation in Rechtsschutzversicherungen für Privatkunden, wie eine Studie des Internetportals www.mediator-finden.de ergeben hat, die diese in den Monaten Februar/März 2013 durchgeführt hat.

Dabei reicht die Kostenübernahme von 500 €/Fall bis zu unbegrenzter Kostenübernahme. Auch andere Bedingungen z.B. zur Selbstbeteiligung und Auswahl des Mediators unterscheiden sich.

Untersucht wurden 61 Versicherungsunternehmen, die Rechtsschutzversicherungen für Privatkunden anbieten, wobei nur 37 der Unternehmen eigenständig eine Rechtsschutzversicherung mit eigenen Bedingungen anbieten, 24 der Unternehmen bieten Rechtsschutzversicherungen in Kooperation mit einem unabhängigen Rechtsschutzversicherer oder eine spezialisierten Versicherer im eigenen Konzern an.

Die Rechtsschutzversicherungen springen beim Thema Mediation auf einen Trend und stützen durch die Übernahme von Kosten prinzipiell die Akzeptanz des Verfahrens wesentlich. Allerdings liegt die Vermutung in vielen Fällen nahe, dass die Rechtsschutzversicherungen dabei nicht immer die Interessen Ihrer Versicherungsnehmer in den Vordergrund rücken sondern Mediation vor allem als Mittel zur Kostendämpfung und Gewinnsteigerung nutzen.

Die Versicherer bedienen sich gerne des Mediationsgesetzes, dass im Juli 2012 verabschiedet wurde,  um ihre Innovationsfähigkeit und Leistungen im Markt darzustellen. Sie haben aber ihre Versicherungsbedingungen den Festlegungen des Gesetzes noch nicht angepasst. So ist was seitens der Versicherer als Rahmenbedingung für Mediation vorgesehen ist, nicht immer als Mediation im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu verstehen, bzw. verstößt eindeutig gegen das Gesetz.

Trotz allem ist natürlich das Vorgehen der Versicherer zu befürworten, weil dadurch ihren Kunden Lösungen bei Streitigkeiten ermöglicht werden, die den Bedürfnissen der Kunden entsprechen. Viele Versicherungsnehmer müssen nämlich bei Verfahren vor Gericht feststellen, dass „Recht haben und Recht bekommen“ nicht immer dasselbe ist. Gerade die Nachhaltigkeit einer in der Mediation gefundenen Konfliktlösung ist ein wesentliches Argument. Zudem gilt für die Versicherer auch bei Nutzung der Mediation als Verfahren immer noch die Kostenübernahmepflicht beim Gerichtsverfahren, falls das Mediationsverfahren scheitern sollte. Bis heute gibt es zumindest noch keine Versicherung, die ausschließlich die Mediation abdeckt und die Kostenübernahme in einem anschließenden Gerichtsverfahren ausschließt.

Die angebotenen Leistungen unterscheiden sich wesentlich voneinander. Die Mediation GmbH fairmitteln&fairfinden, Betreiber des größten deutschen Mediatorenverzeichnisses www.mediator-finden.de , empfiehlt deshalb ausdrücklich den genauen Vergleich von Angeboten und Abgleich mit den persönlichen Präferenzen des Versicherungsnehmers.

Unterschiede ergeben sich nicht nur in der Höhe der Kosten, die übernommen werden. Diese reichen von lediglich 500 € pro Jahr für Mediationsverfahren bis zur Abdeckung ohne definierten Obergrenze bzw. lediglich an der Haftungssumme orientiert. Auch die Möglichkeiten der vom Mediationsgesetz vorgesehenen freien Wahl eines Mediators durch die Konfliktparteien sind unterschiedlich stark eingeschränkt. Ebenso wird die Freiheit, die Art der Verfahrensführung dem jeweiligen Konfliktfall angemessen zu wählen, durch einige Versicherer stark eingeschränkt.

Die Versicherungen propagieren oft als kostengünstigen Weg im eigenen Interesse eine sogenannte „Telefonmediation“ und finanzieren bereits mehrere tausend solcher telefonischen Konfliktlösungen im Monat. Diese Art der Lösungsfindung ist in einigen Fällen auch im Sinne der Versicherten sicherlich ein effizienter Weg der Konfliktlösung. Sie wird aber seitens professioneller Mediatoren trotz allem als sehr kritisch betrachtet, zumal fraglich ist, ob die gewählte Vorgehensweise überhaupt als Mediation bezeichnet werden kann bzw. den gesetzlichen Vorgaben entspricht.

Eine Tabelle mit allen Versicherungsunternehmen, die in der Rechtsschutzversicherung eigenständige Versicherungsbedingungen anbieten findet man auf www.mediation.de/rechtsschutz. Die komplette Studie, kann dort ebenfalls als kostenloses E-Paper abgerufen werden.

Mediation-App und neue Funktionen auf blog.mediation.de

app-icon-mediation-blog-01-114pxSeit Ostern live ist mit der Mediation-App die neue iPhone App für den Blog der Seite www.mediation.de. Die neue App kann heruntergeladen werden im Apple App-Store. Hier geht es zum Download.

Neben der bereits seit einigen Monaten erfolgreich im Markt verfügbaren Mediator-App ist dieses nun die zweite App in der Familie. In Kürze werden auch Apps für Android entwickelt werden.

Danke gebührt den Entwicklern Maggie on Tour UG und JK DV Systeme GmbH.

Neu im Blog ist nun im linken Teil der Seite ein permanenter Twitter-Feed, der alle Twitter News zum Schlagwort Mediation darstellt.

Zukünftig werden wir wöchentlich einen News-Beitrag zusammenstellen, in dem Neuigkeiten zur Mediation, die in der laufenden Woche im Internet veröffentlicht wurden, zusammengefasst werden.

Mediation – News und mehr – KW13

blog-mediation-relaunchAuswahl von Nachrichten und Stilblüten über Mediation und Mediatoren im Internet vom 25.03.2013.-29.03.2013

Mediation Suhrkamp, Rüdiger Salat Mediator, Mediation an Schulen, B-10 Mediation, Mediation und Demokratie, Umfrage Stiftung Warentest

 

25.03.2013 DeutscheHandwerksZeitung

„Konflikte im Betrieb Mediation: Vermitteln statt klagen

Die häufigsten Konflikte im Handwerk betreffen die Themen Nachfolge und Gewährleistungen. Doch statt damit vor Gericht zu gehen, ist ein Mediator oft die bessere Hilfe. Er hat mehr Spielraum als ein Richter und hilft, eine Lösung für beide Seiten zu finden.“ –>mehr

 

25.03.2013 SWR

Zweite B-10-Mediation kostete 350.000 Euro

Wieder keine Einigung, dafür wurde es teurer als beim letzten Mal: Das zweite Mediationsverfahren zum umstrittenen Ausbau der Bundesstraße 10 in der Südwestpfalz hat das Land mehr als 350.000 Euro gekostet. Etwa die Hälfte ging allein für ein Gutachten drauf.“  –>mehr

vgl. auch 21.03.2013  B10-Mediation kostet Steuerzahler viel Geld!

Ganster: Landesregierung ignoriert teure Gutachten völlig

Die B10 Mediation hat den Steuerzahler 351.500 € gekostet. Das hat das zuständige Ministerium der CDU Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Ganster aus Erfweiler nun auf ihre Kleine Anfrage hin mitgeteilt.“ –>mehr

 

25.03.2013 Kanzlei Risto

Wenn der Mediator beim meditieren den Mediator mediatiert“

–> mehr

 

25.03.2013 Integrierte Mediation

Mediation: Freund oder Feind der Demokratie?

Mediation wird gerne als die Verwirklichung der Demokratie bezeichnet. Sieht man genauer hin, dann stellt es sich heraus, dass die Mediation die Demokratie – wie sie heute gelebt wird – eher herausfordert oder gar in Frage stellt.“ –> mehr

 

26.03.2013 Test.de

Alternative zum Gerichts­verfahren: Leser­umfrage zur Mediation

Mediation ist im Trend. Sich zu einigen statt zu prozessieren ist vor allem gefragt, wenn sich die Betroffenen auf Dauer arrangieren müssen – zum Beispiel weil sie sich als Nach­bar nicht aus dem Weg gehen können. Hier möchte test.de mehr wissen. Was erwarten Sie von einem Mediations­verfahren? Haben Sie schon bei einer Mediation mitgemacht? Waren Sie mit dem Ergebnis zufrieden? test.de bittet Sie als Leser: Nehmen Sie an der aktuellen Umfrage teil.“ –> mehr

 

27.03.2013 blog.mediation.de

„Mediation – Leserumfrage mit fragwürdiger Qualität – Stiftung Warentest – Gefahr der Beeinflussung des Mediationsmarktes

Die gestern in Netz gestellte Leserumfrage der Stiftung Warentest zur Mediation ist ausgesprochen kritisch zu beurteilen. Die Fragen zeigen nicht unbedingt Kompetenz in Mediation auf und können bei den Lesern, die diese Umfrage ausfüllen, leicht zu einem falschen Verständnis der Mediation führen.“ –> mehr

 

28.03.2013 Schwetzinger Zeitung

„Mediation in der Schule: Senioren als Streitschlichter“

„Mit einem ehrenamtlichen Einsatz von etwa vier Stunden pro Woche könnten die Mediatoren einen Beitrag leisten zur Verbesserung der Kommunikation, zum Schlichten von Streitigkeiten und zur Vermeidung von aggressivem Verhalten in der Schule.“ –> mehr

 

29.03.2013 Focus

„Rüdiger Salat neuer Mediator beim Suhrkamp-Verlag“

„Der Dauerstreit zwischen den Gesellschaftern droht den Suhrkamp-Verlag zu zerreißen…“ „…Letzte Hoffnungen richten sich auf zwei Mediatoren, die außergerichtlich zwischen den Konfliktparteien vermitteln sollen. Einer dieser Mediatoren ist nach FOCUS-Informationen Rüdiger Salat, ein ehemaliger Spitzenmanager der Holtzbrinck-Verlagsgruppe…“ –> mehr

 

29.03.2013 Berlin Online

„Senioren als Mediatoren in Schulen

Zur Gewaltprävention an Schulen setzt Brandenburg auf Senioren. Das Land unterstützt die Ausbildung ehrenamtlicher Schulmediatoren im fortgeschrittenen Alter“–> mehr

 

Fundstellen:

ÖBM

„mediation aktuell 1/2013

Die neue Ausgabe von „mediation aktuell“ steht zum Download bereit

Inhalte:

Mediation in Schule und Bildung
Implementierung der Mediation in Schulen
Praxisbericht Peer-Mediation
Plattform für Berufseinstieg & Ausbildung in Mediation“ –> mehr

Mediation – Leserumfrage mit fragwürdiger Qualität – Stiftung Warentest – Gefahr der Beeinflussung des Mediationsmarktes

Die gestern in Netz gestellte Leserumfrage der Stiftung Warentest zur Mediation ist ausgesprochen kritisch zu beurteilen. Die Fragen zeigen nicht unbedingt Kompetenz in Mediation auf und können bei den Lesern, die diese Umfrage ausfüllen, leicht zu einem falschen Verständnis der Mediation führen.

Beispielhaft seien hier folgende zwei Fragen samt Antwortmöglichkeiten genannt:

Frage: „Wie wurde der Mediator ihrer letzten Mediation ausgewählt? “

Antwortmöglichkeiten:

“ Ich habe den Mediator ausgewählt.
Die Konfliktpartei hat den Mediator ausgewählt.
Gemeinsame Auswahl des Mediators mit der Konfliktpartei.
Der Mediator wurde von meiner Rechtsschutzversicherung vermittelt.
Der Mediator von der gegnerischen Rechtsschutzversicherung vermittelt.
Es wurde je ein Mediator durch jeweilige Rechtsschutzversicherung vermittelt.
Beide Rechtsschutzversicherungen einigten sich auf einen Mediator.“

Die letzten vier Antwortmöglichkeiten sollten in einer solchen Umfrage nicht unkommentiert bleiben, entsprechen Sie doch nicht den Vorgaben des Mediationsgesetzes, in denen es im §2 Abs. 1 heißt: „Die Parteien wählen den Mediator aus“.

Ohne entsprechende Kommentierung solcher Fragen besteht die Gefahr, dass sich bei der Öffentlichkeit einprägt, dass die Auswahl oder Vermittlung eines Mediators Aufgabe von Rechtsschutzversicherungen ist, was eindeutig dem Gesetz widerspricht.

Zu diesem Punkt möchten wir auf eine gerade abgeschlossene Studie der Mediation GmbH hinweisen, in der das Angebot von 60 Versicherern zur Abdeckung der Mediation in der Rechtsschutzversicherung untersucht wurde. Nur 10 Versicherer, die eigenständig Rechtschutzversicherungen abdecken, überlassen die Auswahl des Mediators gesetzeskonform den Konfliktparteien, 21 Versicherer, die eigenständig Rechtschutzversicherungen abdecken, übernehmen die Kosten der Mediation nur, wenn sie entgegen der Regelungen des Mediationsgesetzes den Mediator vermitteln oder bestimmen. Die detaillierten Ergebnisse der Untersuchung werden Anfang April unter www.mediation.de/rechtsschutz veröffentlicht.

Frage: „Welche Personen waren an der Mediation beteiligt, außer ihnen und der Gegenseite? “

Antwortmöglichkeiten:

„Mein begleitender Rechtsanwalt
Begleitender Rechtsanwalt der Gegenseite
Mein Mediator
Mediator der Gegenseite
Gemeinsamer Mediator
Sonstige: “

Hier wird mit der Antwortmöglichkeit 3 und 4 der Eindruck erweckt, dass es einseitig arbeitende Mediatoren geben kann. Eine Tatsache, die eindeutig den Bestimmungen des Mediationsgesetzes widerspricht in denen es u.a. in § 1 Abs. 2 MediationsG heißt: „Der Mediator ist eine unabhängige und neutrale Person“ und in § 2 Abs. 3 MediationsG „Der Mediator ist allen Parteien gleichermaßen verpflichtet“.

Weitere Highlights:

Das als Antwortmöglichkeit für die Auswahlkriterien eines Mediators Anerkennungen bzw. Zertifikate der Berufsverbände bzw. der Qualität der Ausbildung nicht einmal angeboten werden, paßt zu der als sehr kritisch anzusehenden Auswertung der Ausbildungsangebote der Stiftung Warentest die vor kurzem veröffentlicht wurde.

Eine weiter Stilblüte in der Umfrage ist: „Einvernehmlichen Lösung mit einer verbindlichen Mediationsunterzeichnung„. Was ist denn das? Eine „Mediationsunterzeichnung“? Schafft die Stiftung Warentest hier neue Rechtsbegriffe? In Google als Suchbegriff eingegeben, gibt es zumindest keinen einzigen Treffer zu diesem Begriff.

 

Zusammenfassend gesagt wird hier gerade seitens der Stiftung Warentest ein großes Minenfeld aufgebaut. Es besteht die große Gefahr, dass eine Veröffentlichung der Ergebnisse die Mediation in ein vollkommen falsches Licht setzen. Je nachdem, wer diese mit Sicherheit nicht repäsentative Umfrage beantwortet oder diese über einen Hinweis an seine Kunden mit der Bitte um Beantwortung einseitig beeinflußt, kann Ergebnisse produzieren, die den Markt der Mediation stark beeinflußen.

Man stelle sich einmal Ergbnisse vor, die von den tausenden Teilnehmern an den von der Rechtsschutzversicherern angebotenen sogenannten „Telefonmediationen“ dominiert werden. Da heißt es dann vielleicht (aber hoffentlich nicht“: „Im Durchschnitt hat das Mediationsverfahren 3 Telefonate a 20 min. gedauert und weniger als 100 € gekostet. Teilnehmer am Verfahren waren neben den Konfliktparteinen in den meisten Fällen der Mediator der Partei, deren Rechtsschutzversicherung die Kosten des Verfahrens getragen hat. Der Mediator war in den meisten Fällen Rechtsanwalt im Quellberuf.“

 

Eine große Bitte an alle Leser dieses Beitrages: Weisen Sie auf diesen Mißstand hin, sehr gerne mit Bezug auf diesen Blog-Artikel mit Angabe des Links https://blog.mediation.de/?p=1490.

Workshop mit Rudi Ballreich und Friedrich Glasl, Stuttgart

Zeit: 11. und 12. Juli 2013

Ort: Stuttgart

Veranstalter: Mediation erleben e.V.  in Kooperation mit der Trigon Entwicklungsberatung und dem Concadora Verlag

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Titel: Die Dynamik der Konflikteskalation

 

Workshop mit Christian Prior, Stuttgart

Zeit: 16. Mai 2013

Ort: Das CANN, Kegelenstr. 21, 70372 Stuttgart-Cannstatt

Veranstalter: Mediation erleben e.V.

weitere Informationen

Titel: Klärungshilfe und die Lust am Doppeln

Inhalt: Überblick über die Methode Klärungshilfe, Einführung ins Doppeln, Selbstklärung und der Dialog der Wahrheiten.

Schlichten und Mediation – Erfahrungen und Perspektiven, Berlin

Zeit: 19. April 2013

Ort: Bundesministerium der Justiz, Mohrenstraße 37 in 10117 Berlin

Veranstalter: Bundesministerium der Justiz

weitere Informationen

Die Tagung im Bundesministerium der Justiz soll ein Forum bieten, die bisherigen Erfahrungen der Ombudsleute und Schlichtungsstellen in Streitigkeiten zwischen
Verbrauchern und Unternehmen sowie die Perspektiven für Schlichtung in Deutschland vor dem Hintergrund derEU-Streitbeilegungsrichtlinie zu diskutieren.
Zudem gibt sie Gelegenheit, Anwendungsfelder und aktuelle Probleme der Mediation zu erörtern.

10. Konfliktmanagement-Kongress 2013, Hannover

Zeit: 27. und 28. September 2013

Ort: Landgericht Hannover, Volgersweg 65 in 30175 Hannover

Veranstalter: Niedersächsisches Justizministerium, Landespräventionsrat Niedersachsen

weitere Informationen

Neben methodischen Angeboten sollen folgende Schwerpunkte gesetzt werden:

  • Politische Prozesse und konsensuale Instrumente
  • Mediationsförderungsgesetz: erste Erfahrungen

 

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